Verkehr

06.07.2011
Kriterien für Netzstruktur der Bundeswasserstraßen erweitern
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Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zugestimmt. Die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist dri...

29.06.2011
Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten
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Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung  verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Die Konzeption für eine Netzstruktur, wie sie vom Bundesministerium für Verk...

25.05.2011
Bundesregierung schafft richtige Anreize für Elektromobilität
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Am 18. Mai hat das Bundeskabinett das Regierungsprogramm Elektromobilität verabschiedet, nachdem die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) ihren Bericht vorgelegt hatte. Heute nehmen Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Forschung im Ausschuss f&u...

13.04.2011
Investitionen für eine hochwertige Infrastruktur sichern
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Heute stellten Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zus...

06.04.2011
Europäische Verkehrspolitik muss Ausbau und Erhalt der Verkehrsnetze sichern
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Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, diskutiert heute mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Weißbuch der Europäischen Union für einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum....

23.03.2011
Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen kommt!
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Heute stimmt der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Straßenverkehrsgesetz ab. Mit dem „Feuerwehrführerschein“ für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen soll der Einsatz d...

09.02.2011
Neue Regelung für mehr Sicherheit auf der Schiene erforderlich
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Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklärt die CDU/CSU Bundestagsfraktion: „Die Sicherheit auf der Schiene muss so schnell wie mö...

19.01.2011
Verkehr in Deutschland im Winter 2010/11
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Mit dem kältesten Dezember in Deutschland seit über 40 Jahren und in weiten teilen des Landes rekordverdächtigen Schneemengen kam es zu teilwiese erheblichen Störungen und Behinderungen des gesamten Verkehrs, von dem alle Verkehrsträger – ...

10.01.2011
2,2 Milliarden Euro für Erhalt der Autobahnen und Bundesstraßen
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Frost, Eis und Schnee sind eine Gefahr für die Straßen in Deutschland. Schlaglöcher und Frostschäden treten verstärkt auf Strecken auf, die bereits in schlechtem Zustand sind. Gut erhaltenen Straßen kann auch ein strenger Winter mit h&aum...

02.12.2010
Erfolgreiche Verkehrspolitik der Union: Weniger Alkoholverstöße bei Fahranfängern
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Berlin. Das 2007 eingeführte gesetzliche „Alkoholverbot für Fahranfänger“ ist ein großer Erfolg. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). Seit der Gesetzesänderung ist di...

17.09.2010
Pressemitteilung
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Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Se...

07.07.2010
Schwerpunkte der Europapolitik für das BMVBS
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Europa steht vor enormen Herausforderungen: Die Bewältigung einer Finanzkrise, deren Ausmaß noch nicht endgültig messbar ist; die Bewältigung der Folgen von Naturkatastrophen wie der Vulkanaschewolke; die Bekämpfung der negativen Auswirkungen d...

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