Stammtisch der CDU Oelde auf Fahrt:

Zu Besuch bei Reinhold Sendker in Berlin

Mit Reinhold Sendker im Reichstag: Der Stammtisch der CDU Oelde
Mit Reinhold Sendker im Reichstag: Der Stammtisch der CDU Oelde
Berlin/Oelde. Für gewöhnlich trifft sich der Stammtisch der CDU Oelde im Bürgerhaus. Nicht so Ende Juni, denn da war eine acht-köpfige Abordnung unter der Leitung von Initiator Jürgen Jendreizik auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker auf großer Fahrt und verbrachte erlebnisreiche drei Tage in der Bundeshauptstadt. Neben einer Führung durch das Stasi-Museum und dem Besuch des Dokumentationszentrums „Topographie des Terrors“ bildeten die Teilnahme an einer Plenardebatte des Deutschen Bundestags und die anschließende Diskussion mit ihrem Kreisvorsitzenden die Highlights der Reise. Im Reichstag traf Sendker auf seine Parteifreunde, berichtete über die aktuellen Themen der Bundespolitik und zog zum Ende der Legislaturperiode Bilanz.

Besonders zufrieden sei er mit der Unterstützung, die der Bund in den vergangenen vier Jahren den Kommunen gewährt hat. Angefangen mit der vollständigen Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, welche sich allein für den Kreis Warendorf im Jahr 2017 auf gute 15 Millionen Euro belaufen werde, über die Schaffung des sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds, mit welchem der Bund speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greifen möchte, bis hin zu der jährlich steigenden Soforthilfe, welche ab 2018 bundesweit stattliche 5 fünf Milliarden Euro betragen wird. Insbesondere im Lichte der enormen Flüchtlingszahlen aus den Jahren 2015 und 2016 seien diese Finanzmittel ein Segen für die häufig klammen Kommunen. Diese seien in der Vergangenheit oftmals von den für die ausreichende Finanzausstattung zuständigen Ländern im Stich gelassen worden. Vom Bund für die Kommunen bestimmte Gelder seien zudem häufig in den Länderhaushalten versickert und für deren Sanierung verwandt worden. Weitere Themen, die Sendker und seine Gästen diskutierten, waren die Zukunft des Straßenverkehrs und der digitalen Infrastruktur im Kreis Warendorf sowie die in den vergangenen Monaten besorgniserregenden Entwicklungen in der Türkei. Hier interessierte sich der Besuch insbesondere für eine Einschätzung Sendkers, inwieweit eine EU-Mitgliedschaft noch denkbar sei. Hier fand der Westkirchener klare Worte und erntete dafür viel Beifall von seinen Gästen. Der Umgang mit der Opposition, die Behandlung von Frauen und Christen und die Erwägung einer Wiedereinführung der Todesstrafe würden diesen Schritt momentan schlichtweg indiskutabel machen. Und weiter: „Deshalb muss auch das ständige Gerede um einen EU-Beitritt endlich beendet werden!“. Zum Abschied bedankten sich die Teilnehmer bei „Ihrem“ Bundestagsabgeordneten für die Einladung nach Berlin und eine tolle Zeit. Die vielen neuen Eindrücke, Resultat eines umfangreichen Besuchsprogramms, nehme man gerne mit zurück in den Kreis Warendorf.

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